Bundesrat Leuenberger antwortet und Demokratie pur, Wahlkampf in Pakistan


Der letzte Tag im Adventskalender? Nein – weltweit gibt es verschiedene Gegenden mit 25 Fensterchen. Sie können sogar wählen ob 24 oder gar 25 Türchen (auf die Bilder klicken). Diese Erkenntnis nehmen wir zum Anlass, dass wir einen Adventskalender mit 26 Tagen machen – Weltrekord vielleicht. Am 26. Dezember, meinem Namenstag, ist ein kleines rundes Spezial-Jubiläum. Heute berichten wir von Wahlen in Pakistan und Albanien, von Polenkindern und Blogger Bundesrat Moritz Leuenberger beantwortet uns einige Fragen im Zusammenhang seiner 26 Massnahmen über Erneuerbare Energien resp. Energieeffizienz. An 26 Tagen schalten wir Beitrage dieser Gebiete auf.

Blog Bundesrat Leuenberger

swissblogpress: Herr Bundesrat Leuenberger, für welche Energieformen sehen Sie die besten Chancen in der Bevölkerung?

Fast 80 Prozent aller privaten Kunden wünschen vor allem Strom aus neuen erneuerbaren Energien und aus Wasserkraft. Das zeigt eine kürzlich vom Bundesamt für Energie durchgeführte Studie zeigt. Das Bewusstsein und die Sympathie für die erneuerbaren Energien sind in der Bevölkerung also stark vorhanden, übrigens nicht nur beim Strom, sondern auch beim Heizen. Hier hat die Nachfrage nach Holzpelletsheizungen und Wärmepumpen in den letzten Jahren stark zugenommen. Mit Anreiz- und Fördersystemen wie der kostendeckenden Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien oder der CO2-Abgabe – die den Konsument/innen ja nota bene zurückerstattet wird – wollen wir diesen erfreulichen Trend weiter verstärken. Einige der erneuerbaren Energien sind heute aufgrund der hohen Öl- und Gaspreise schon wettbewerbsfähig, andere brauchen eben noch einen kleinen Anschub durch entsprechende energie- und klimapolitische Instrumente.

sbp: Sieht die Bevölkerung zumindest in Westeuropa die Dringlichkeit zum Schutz der Umwelt ein? Können wir bis zum Jahre 2050 im Energie-Mix eine weltweite Vorbildfunktion ausstrahlen?

Die Wahlen haben gezeigt, wie ernst die Stimmbürger den Zustand unserer Umwelt nehmen. Sie wollen, dass auch das Parlament sich dieser Sorgen annimmt und Massnahmen gegen die Klimaerwärmung trifft. Ob wir in 40 Jahren vorbildhaft sein werden, kann ich nur hoffen. Europa und die Schweiz haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt zur Förderung der CO2-freien Stromproduktion, des Energiesparens und der erneuerbaren Energien.

sbp: Herr Bundesrat, an der Generalversammlung des Europäischen Zeitungsverlegerverbandes sagten sie, dass Ihre Äusserungen im Blog breiter und demokratischer gestreut werden, als wenn Sie einem einzigen Medium ein Exklusivinterview geben. Verfügen Sie überhaupt über die nötige Zeit, um Blogs für Ihre persönliche Meinungsbildung zu nutzen?

Meinen eigenen Blog lese ich natürlich, auch die sehr vielen Kommentare. Aber so wie ich nicht jede Zeitung und Zeitschrift lese, kann ich nicht alle Blogs dieser Welt lesen. Aber gute Ideen und politische Anregungen nehme ich gern an, ob sie ihren Weg nun über ein persönliches Gespräch, Radio, Fernsehen, Zeitung, Buch oder Blog zu mir finden.

Herr Bundesrat Leuenberger, ganz herzlichen Dank dass Sie sich die Mühe genommen haben, zwei ökologisch, energiepolitisch sehr wichtige Fragen und eine interessante Blogs betreffend zu beantworten. Der Dezember dürfte für Sie reich befrachtet gewesen sein, Bali, Session und Wahlen. Im nächsten Beitrag berichten wir auch über Wahlen und erst noch solche, deren Ausgang mit Methoden gesteuert wird, die wir hoffentlich in vier Jahren in der Schweiz nicht antreffen werden.

So, nun kommen wir meiner Meinung nach zu einem weiteren Höhepunkt im Adventskalender. Der Beitrag ist spannend, hoch brisant und weil lang aber sehr lesenswert, haben wir beschlossen, den Beitrag des Kirchgemeindeverbandes von Bern einen Tag früher zu platzieren – mein Interview-Partner, Walter Riedweg hat heute so wieso keine Zeit – er feiert Geburtstag. Wir gratulieren – «Mein Gott Walter – Handy-Nr. 079.000.00 – Quersumme = 5, folgend, aufsteigend)– Walter wird nun lachen.

Yahya Hassan Bajwa

Yahya Hassan Bajwa von LivingEducation in CH-Baden – zur Zeit in Pakistan. Walter und Yahya werde ich einmal zusammen bringen. Vielleicht an einem öffentlichen Gespräch mit 500 Zuhörern. Den beiden können sie stundenlang zuhören – oder bei Yahya mitlesen. Sprechen sie die ersten 5 Zeilen laut aus und sie erleben etwas von moderner Kommunikation, von Faszination, das sie in der Blogszene selten finden … sie werden bis am Schluss weiter lesen – sorry in Zeile 6 steht das Wichtigste: 08.15 – 11.55, meist ausserhalb der Schweiz. Wir haben eine unsagbar gute Medienlandschaft, sind daran interessiert, dass wir Blogger und die Zeitungen … zusammen arbeiten können. Zeitungen haben die 10 – 100 mal grössere Reichweite. Blogs werden aber intensiver gelesen. 7 BZ-Leser habe ich gefragt ob sie Seite 39 gelesen haben – keiner hat. Ich habe die BZ für die Publikation angefragt – lest vielleicht mal durch den Tag den Kommentar – und gleichzeitig haben wir das Folgende einigen Zeitungen angeboten – jeder darf «klauen – aber bitte Quelle vermerken»:

In Pakistan wird gewählt – Demokratie pur!

Nun kommen sie – all die Medienleute
Bald werden hunderte Journalisten in Islamabad die verschiedenen Fünfstern-Hotels bevölkern. Sie werden ihre Satellitenschüsseln auf den Hoteldächern installieren und von einem Fünfstern-Hotel zum anderen Fünfstern-Hotel pilgern, um dort an Pressekonferenzen teilzunehmen. Das genügt dann meist auch, um umfangreiche und analytische Berichterstattung zurück nachhause zu liefern. Nichts Neues, so war es auch, als sich das grosse Erdbeben im Kaschmir ereignete. Ein Mitarbeiter von der Schweizerbotschaft in Islamabad sprach damals sogar vom „Katastrophentourismus“.
Natürlich brauchen wir Medienleute, die uns zuhause über wichtige Ereignisse informieren. Doch, was hier unter demokratischen Wahlen abläuft, ist nicht ganz identisch, mit dem, was während Schweizerwahlen geschieht. Die meisten Medienleute werden hierher kommen und wieder gehen, ohne verstanden zu haben, über was sie wirklich berichten. Doch dies gehört wohl zu diesem Metier und man muss dies in Kauf nehmen, auch wenn es schmerzhaft ist – schmerzhaft insbesondere für die Leute, über die berichtet wird und für die sich am Schluss nichts ändert.

Um die Wahlen zu verstehen, muss man zuerst das Volk verstehen
Während all den Jahren, in denen man in Pakistan tätig ist, stellt man sich immer wieder die Frage: Wie kann man das pakistanische Volk am besten beschreiben?
Dazu muss man auf den alltäglichen Verkehr schauen. Wer einen protzigen Toyota Pajero oder Cruiser fährt, der darf auch in die Einbahnstrasse einbiegen und sollte es ein Polizist wagen, ihn aufzuhalten, wird er mit den schlimmsten Flüchen eingedeckt oder mit einer Hunderternote, das sind 2 Franken, zum Schweigen gebracht. Hingegen stoppt die Polizei mit Vorliebe korrekt fahrende Suzuki-Kleinwagen oder die unzähligen Motorradfahrer, auf denen manchmal eine ganze fünfköpfige Familie sitzt und kassiert Bakhschisch. Das hat sogar soweit geführt, dass während hohen Feiertagen – wie das Opferfest am 21. Dezember 07, der Polizei verboten ist, Strafzettel zu verteilen.
Übertragen auf die demokratischen Wahlen in Pakistan bedeutet dies folgendes: Bei einer Wahlkampagne kommt es auf die Grösse der Fahrzeuge und deren Anzahl an, mit denen die Kandidaten in die Dörfer fahren, um die Wähler zu überzeugen – Wählerinnen sind praktisch nie zu sehen! Überzeugend wirken auf jeden Fall die grossen 4×4 Pajeros von Toyota, die auch in Pakistan mit den Zollgebühren bald einmal 150000-200000 Franken kosten. Dann aber auch die Pickups, auf denen mit Vorliebe die Gunmen und Bodyguards weit herum sichtbar positioniert werden. Sollte ein Kandidat mit einem mickrigen Suzukifahrzeug aufkreuzen, wird er kaum wahrgenommen. Da fragen sich die Leute: „Was soll schon so einer für mich tun können?“ Mit Macht protzen ist das Wichtigste in diesen Wahlen – schlussendlich geht es ja auch nur um Macht, Machtpositionen und die eigenen Interessen.

Wähler werden überzeugt
Wir fahren bei Rahim Yar Khan, etwa 700 Kilometer von Karachi entfernt, in das Dorf Kot Soaba. Der aufgewirbelte Staub durch die sechs Fahrzeuge verdunkelt die Sonne. Im Pajero sitzt der ehemalige staatliche Innenminister Zafar Waraich und heutige Kandidat der Muslim League, die Musharraf unterstützt. Im Pickup die eigenen Sicherheitsleute. Das erste Fahrzeug, das auf den Dorfplatz vorfährt, ist ein Polizeipickup – ein Geschenk der Regierung, denn Waraich ist heute nicht mehr Minister und hat somit kein Anrecht auf Polizeischutz. Auf dem Hauptplatz warten bereits Leute im traditionellen Schalwar Kamiz – weite Hosen und Hemd – und Turban auf dem Kopf. Dann beginnt das Höflichkeitsritual – die einladende Person dankt dem Kandidaten, dass er sich die Zeit genommen hat, um hierher zu kommen. Waraich verweist während seiner Kurzrede auf das Erreichte. Während seiner Amtszeit in der Regierung wurden in seiner Wahlgegend neue Strassen gebaut, 197 Dörfer erhielten elektrischen Anschluss, in der Stadt haben heute alle Quartiere Gasleitungen, ein Passbüro wurde eröffnet, ein Notfallambulanzsystem und die Polizeinotfallnummer eingeführt. Dann verweist er humorvoll auf seine Gegenkandidaten. Darunter auch Mian Imtiaz Ahmad, der zuerst der Muslim League vom zurückgekehrten Oppositionsführer Nawaz Sharif angehörte. Daraufhin wechselte er zur ML-Q, als sie an die Macht kam. Nicht mehr als Kandidat aufgestellt, wurde er überzeugtes Mitglied der Pakistan Peoples Party von Benazir Bhutto, die in der Schweiz wegen Geldwäscherei verurteilt ist. Da er aber auch von der PPP fallengelassen wurde, versuchte er sich als unabhängiger Kandidat. Weil chancenlos, biederte sich Ahmad erfolglos mit den islamistischen Parteien an. Schlussendlich kandidiert er heute für eine bedeutungslose Splitterpartei der ML. Kein unüblicher Werdegang für einen pakistanischen Politiker!
Kaum hat sich Waraich gesetzt, werden die Forderungen erhoben: Ein Dorfbewohner ist wegen einem Verkehrdelikt in Haft. Er soll ihn rausholen. Eine andere Person aus dem Nachbardorf ist nicht in Haft. Er soll ihn verhaften lassen. Die Schule braucht eine neue Mauer. Ein zusätzlicher Elektromast wird benötigt. Die Felder erhalten zu wenig Wasser – überlebenswichtige Forderung für Bauern. Waraich soll alles richten und er verspricht es, falls man ihn wählt.

Pakistanisch wählen
Der Sohn des Ex-Ministers, Husnain Waraich, ist Stadtrat in Rahim Yar Khan und besucht mit seiner Entourage Verwandte, Clan- und Sippenleute und bittet sie, für seinen Vater zu stimmen. Kein einfaches Unterfangen, denn innerhalb der Waraich-Familie hat sich eine andere Person losgesagt und sich selber als Kandidat aufstellen lassen. Ich frage einen Wachmann mit Kalaschnikow, wen wohl die Baumwollpflückerinnen auf dem Feld wählen. „Natürlich jene Person, die ihr Herr bestimmt“, war die Antwort. Die Dorfältesten müssen überzeugt werden, dann wird die Dorfbevölkerung geschlossen den bestimmten Kandidaten wählen. Fabrikbesitzer haben Listen der Arbeitnehmer erstellt und fordern sie auf zu versprechen, dass das ihr Wunschkandidat die Stimmen erhält – ansonsten wird mit Entlassung gedroht. Andere Arbeitgeber werden einige Tage vor den Wahlen die ID-Karten einsammeln lassen, so dass die Belegschaft gar nicht wählen kann. Rund fünfzig Prozent der Bevölkerung wird nicht wählen, weil sie die Wahl boykottieren, weil ihre ID-Karte abgelaufen ist oder sie gar keine besitzen. Ein Grossteil der verbleibenden fünfzig Prozent wird Kandidaten oder Kandidatinnen die Stimme geben, wie von ihnen verlangt. Von Staatsbeamten – Polizisten, Lehrern, Ärzteschaft, Pflegepersonal, Geheimdienstleuten – und Armeeangehörigen wird erwartet, dass sie die ML-Q Kandidaten wählen. In den Grossstädten werden einige Wenige aus freien Stücken wählen, wenn sie nicht von den Parteien eingeschüchtert werden.

Wahlbetrug – nichts Neues
Die Oppositionsparteien werfen der ML-Q bereits jetzt Wahlbetrug vor. Sicher nicht zu unrecht, doch Wahlbetrug gehört zum pakistanischen Politsystem. Keine Partei schreckt vor Wahlmanipulation zurück. Das haben die Muslim League von Sharif und die PPP von Bhutto bewiesen, als sie jeweils an der Macht waren. Kein Unterschied zur jetzigen Situation. Paradox ist, dass die meisten islamistischen Parteien sich die grösste Sorge um die Demokratie machen und deshalb die Wahlen boykottieren – ein kalkulierter Selbstausschluss, denn sie fürchten, vollends auf der Strecke zu bleiben. Enttäuscht von der Politik sagte der Strassenarbeiter, aber auch ein Goldschmied, dass sie ihre Stimme nicht abgeben werden, denn nichts würde sich im täglichen Leben ändern. Jede Partei, die an der Macht ist, sorgt nur für sich und nicht für die Bevölkerung.
Wahlen sind ein Zeitvertreib für die reiche Oberschicht, die um ihre Interessen und Pfründe kämpft. Kandidaten werden mit persönlichem Einsatz, Geld und Pajeros unterstützt, weil es eine Investition ist. Politik ist nichts anderes als ein Geschäft und Kandidaten eine Aktie, auf die man setzt – manchmal werden sie auch wertlos, dann versucht man es mit einer anderen Aktie und einer neuen Investition.

Wer ist der Gewinner dieser Wahl
So wie es aussieht, wird weder die regierende Partei unter Musharraf und dessen Verbündete, noch die Opposition eine absolute Mehrheit erringen. Der Gewinner wird Musharraf sein, der dann als Präsident eine Regierung nach seiner Wahl zusammenstellen wird. Ein weiterer Sieger ist die USA, die mit Musharraf ihren Mann wieder an die Spitze gebracht hat. Sollte Bhutto Premier werden und nichts spricht dagegen, ist der amerikanische Traum für Pakistan in Erfüllung gegangen. Mit Benazir Bhutto ist eine weitere Person an höchster Regierungsstelle, die absolute USA-Treue zeigt. Die Verlierer dieser Wahl ist das Volk – wie immer.

Und dann gibt es noch die absoluten Wahlverlierer
Es hiess einmal „one man – one vote“ – ein Mann, eine Stimme, später wurden die Frauen auch mitgezählt. Doch in der pakistanischen Wahllandschaft gibt es noch eine Gruppe, pakistanische Bürger und Bürgerinnen, für die Wahlen seit 1974 keine Rolle mehr spielen – die Ahmadiyya Muslim Gemeinde. Unter Zulfiqar Ali Bhutto, dem Vater von Benazir, der heutigen Vorsitzenden der PPP, wurde die Ahmadiyya Muslim Gemeinde durch einen Parlamentsbeschluss zu einer nicht islamischen Minderheit erklärt. Die Ahmadis, die sich selbst als Muslime bezeichnen, dürfen unter Strafandrohung nicht an Wahlen teilnehmen, solange sie nicht schriftlich erklären, dass sie sich als Nicht-Muslim bezeichnen. Das hat dazu geführt, dass rund 12 Millionen pakistanische Ahmadis ohne Stimme sind. Kein Kandidat sucht sie auf, erkundigt sich um ihre Probleme oder verspricht sogar, ihnen zu helfen. Als Menschen ohne Wählerstimme, wird man in Pakistan von den Politikern gar nicht als Mensch wahrgenommen. Auch dies gehört zur pakistanischen Demokratie und den Wahlen am 8. Januar 2008.

Yahya Hassan Bajwa ist Kommunikationswissenschafter und pendelt zwischen Pakistan und Schweiz. Er hat in Pakistan mit Gleichgesinnten verschiedene Sozialprojekte für Waisenkinder und die ärmsten Mädchen aufgebaut und ein Menschenrechtsbüro für Frauen. Jedes Jahr kommen SchweizerInnen und unterstützen die Arbeit von LivingEducation vor Ort in Pakistan. 2007 wurde LivingEducation als Stiftung in Pakistan eingetragen. In der Schweiz ist LE ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Baden.

Und da fehlt noch etwas – PC 60 – 22 33 44 – 6, LivingEducation, Baden. Yahya, eigentlich würde jetzt Albanien vom Thema besser passen, aber du wirst (dir werdet) einige CHF erhalten. Wir haben einen Verein aufgelöst – Link ist SP-lastig, aber wir gleichen aus. Und ich habe noch etwas aufgerundet. Die Welt ist ja klein, das haben wir im Adventskalender mindestens zwei mal bisher feststellen müssen. Die Tamara, die bei dir in Pakistan die Diplomarbeit für die FH Luzern erstellt hat, ist die Kollegin unserer Vereinssekretärin.

Nun lassen wir Res Ryser berichten, wie es zur Auflösung des Vereins Polenkinder kam. Res ist SP durch und durch, von alter Schule. Vermutlich verstehen wir uns deshalb so gut:

Polenkinder
Was wir nach der Wende mit Freude und Enthusiasmus begonnen haben, hat nun sein Ende gefunden. Vor 17 Jahren haben wir mit viel Kraft die Sammlung für Kinder in Polen begonnen. Es war eine wunderbare Zeit, wir waren einige Male in Lublin und haben auch liebe Freunde gewonnen. Die Kinder hatten es damals auch bitter nötig und es war nötig, dass man sich für sie einsetzte. Inzwischen hat sich der polnische Staat extrem verändert, die Situation für die Kinder hat sich entschärft, aber vor allem unsere Situation hat sich drastisch verändert.

Nach meiner Pensionierung habe ich schnell bemerkt, dass mir der Zugang zu den Spendern immer weniger gelang. Also versuchte ich mit einem Verein dieses Vakuum zu stopfen. Das ist mir nur schlecht geglückt. Dann kam unser Gesundheitszustand dazu. Käthy und ich können nicht mehr so weit reisen, also haben sich die Kontakte zwischen den Menschen im Heim und uns verflacht. Es kam dazu, dass unsere Übersetzerin in Lublin weggezogen ist und Kazik, im Heim aufgewachsen, sein Studium abgeschlossen hat und mit ihm der letzte deutschsprechende Ansprechpartner wegzog.

Wir haben den Spendern immer versprochen, dass wir periodisch hingehen und schauen, wie die Spendengelder eingesetzt werden. Das können wir nicht mehr, also haben wir schweren Herzens das Dossier Polenkinder geschlossen.
Das wenige Geld, das auf dem Konto verblieb haben wir LivingEducation überwiesen.

Eines weiss ich seit langem – Ethik und Ökologie ist Partei übergreifend. Und wenn es noch etwas Ökonomie beinhaltet, ist es eigentlich für alle gut – echte Demokratie. Aber es läuft nicht immer alles rund. Manchmal sind auch technische Pannen schuld. Eine Bloggerin haben wir angefragt, ob sie über über die ökologische Isolation mit Hanf berichten würde. Nicht nur die Technik versagt, manchmal auch die Linie unserer Hauspartei. Politik und einiges mehr ist halt eben doch parteigreiffend. Frau hat es versucht, irgendwann wird Christa Markwalder auch hier Erfolg haben. Aber schauen sie noch die spezielle Seite von Christa über die Wahlbeobachtungen in Albanien an. Es braucht Fingerspitzengefühlt in diesen wogenden Wellen …

Christa Markwalder

… auch hier wogende Wellen. Eines der grafisch schönsten Blogbanner, das ich kenne – die anderen mögen vielleicht lieber meine zufälligen Walbeobachtungen auf bewegter See. Es ist nicht genau das gleiche, zugegeben, aber beides macht Spass. Herzlich Dank an alle, die heute etwas zum Adventskalender beigetragen haben – und nicht vergessen, es geht noch zwei Tage weiter. Swissblogpress will den Weltrekord brechen<<br />
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Zusammenstellung, Fotos und Koordination: Stephan MartiFinanzblog

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