Monat: November 2016

Wieso kompliziert statt einfach und wieso sollen die «Grossen» und nicht die Mehrheit aller Schweizer profitieren – USR III ist eine Alibiübung und undurchsichtig in den Auswirkungen – NEIN am 12.2.2017.

Die Unternehmenssteuerreform III ist alles andere als einfach zu begreifen. So schreibt das Eidg. Finanzdepartement (EFD): «Mit der USR III soll die ermässigte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften abgeschafft werden.» International gesehen ist das ja sinnvoll, der Zeit entsprechend. Und was schreibt die FDP.Die Liberalen im Parteiprogramm (5. Abschnitt): «Auch die aktuelle Unternehmenssteuerreform III. soll zur Erhaltung der attraktiven Schweizer Wirtschafts- und Steuerstandort beitragen.»

Sorry, falls ich zu wenig wissen sollte, aber meiner Anischt nach, die ganz viel andere auch teilen, gehen diese zwei Aussagen diametral auseinander. Aber da ist noch die Rede von in Aussicht gestellten Steuerrabatten für Unternehmen, die die Kantone selbst bestimmen können. Das ist eine Alibiübung die bei den ausländischen Holdinggesellschaften u.ä. bis zum Nullsummenspiel gehen kann … oder noch weiter!

Alle sprechen davon, dass Gewinne dort versteuert werden sollen, wo sie anfallen. Das wäre eigentlich gerecht, entspricht aber nicht der heutigen Wirklichkeit. Wieso gibt es dann Panama, die Schweiz und viele andere Offshore Finanzplätze? Die Freie Republik Liberland ist noch nicht einmal erwähnt.

74% der in der Schweiz ausbezahlten Dividenden fliessen ins Ausland. Warum finde ich diesen Beitrag nur beim Tagesanzeiger, nicht aber in der Berner Zeitung? Hier gibt der Bundesrat ganz prisante Zahlen bekann. 211 Mia. fliessen ins Ausland – 211 000 000 000 – 25 000 CHF pro Schweizer. Eine Zahl, die bis dato in dieser Art nicht bekannt war. Netto vielleicht ein Viertel weniger, wenn sie den Artikel genau durchlesen. Das ist eine Riesendifferenz, was bisher bekannt war. Ein grosser Teil dürfte von Gesellschaften stammen, die den Gewinn schon in anderen Ländern abgeschöpft haben, in die Schweiz transferien und eine stattliche Summe wieder ins Ausland fliessen lassen. Aber ganz sicher nicht in die Ursprungsländer zurück. Mehr dazu finden sie in den regelmässigen Publikationen und Mitteilungen von Public Eye (ehemals die Erklärung von Bern – unter Themen und Hintergründe), Greenpeace und anderen.

Wieso wird der Holdingabzug nicht einfach abgeschafft und der Unternehmesgewinn normal besteuert, allenfalls mit einem kleineren Rabatt. Damit die Doppelbesteuerung von Unternehmensgewinnen in der Schweiz mit der Einkommenssteuer auf Dividenden ausgeglichen wird, könnte einfach ein Rabatt auf die versteuerten Einkommensgewinne aus Schweizer Dividenden gewährt werden. Das wäre Steuergerechtigkeit … und dann gleich noch den fiktiven Eigenmietwert abschaffen.

So etwas schaffen nur Liberale. Linke und Rechte würden aus Eigennutz diskutieren. Steuerphilosphie ist eine echte Philosophie.

USR III wird den seit einiger Zeit in Gang gesetzten Umverteilungsprozess zwischen Reich und Arm nur verstärken. Ob die Holdinggesellschaften alle wegziehen würden, ist mehr als nur fraglich. Lusche vielleicht, wobei zu beachten ist, dass dieses Wort im Berndeutschen einen etwas stärkeren Charakter hat, aber es fällt mir kein entsprechendes Synonym ein. Der Standort Schweiz hat extrem viele weiche Vorteile, die manches Unternehmen zum Bleiben veranlassen – Ausbildung, Infrastruktur und Sicherheit, nur um einige zu nennen.

Für die Bevölkerung könnte USR III zum Bumerang werden. Steuerflüchtlinge müssten weniger bezahlen und für (Wirtschafts)-Flüchtlinge hätte es weniger Geld. Wieso? Der überwiegende Teil der Kantonal-Kirchen würde aus dem heutigen Steuersystem gekippt. Der Staat kann Sozialhilfe nicht so günstig anbieten, wie die Kirche … deren Einnahmen versiegen würden und die bis heute viel Sozialhilfe angeboten haben. Und wo gehen die hin, die einfach in der Kirche Ruhe, Frieden und Anschluss gesucht haben. Es würden noch mehr in Freikirchen oder Sekten abwandern. Verhältnisse wie in den USA müssen nicht wirklich auch bei uns sein.

Um das goldene bullische Kalb tanzen, das machen schon viele. Gewinne kapitalisieren, individualisieren und Verluste verstaatlichen, sozialisieren, das wurde schon zur Genüge vorgelebt. Die Auswirkungen sind nicht berechenbar und vielleicht stehen 100 Holdingmitarbeitern, die abgebaut werden, 1000 Kirchenmitarbeiter gegenüber, die nicht mehr oder freiwillig finanziert werden müssten. Mehr zum eher Allgmeinen:

• Denknetz
• Aufruf Mittelstand

Viele Kirchen, die nicht in den Abstimmungskampf eingreifen, wollen vermutlich nicht darauf aufmerksam machen, dass man ja auf diese Weise ganz einfach aus der Kirche austreten könnte. Ein verdammt schlechtes Argument, in der heutigen religionspolitischen Lage. Mehr dazu mit Ergänzung zum Thema Kirche unter:

• «Zögern ist fehlt am Platz – USR III und die Kirchen»
• «Ein Argumentarium aus liberaler Sicht»
• Vorstand von libref. sagt Nein zu USR III

Da das Ganze nicht so einfach ist, findet man vermutlich in der Wikipedia noch nichts über USR III. (Nachtrag: jetzt stehen sieben Zeilen drin). Die Steuerreform hilft nicht echt weiter, hat aber einige gute Ideen. Wer sich weiter mit Steuern befassen will, findet sonst in der Wikipedia jede Menge über Steuern und Abgaben, sowie das Steuerrecht.

Grossbritannien, dann die USA, jetzt Bern und im Frühjahr vielleicht Frankreich. Und so fast unerwähnt stirbt Fidel Castro auf Kuba im Alter von 89 Jahren. Kein Stein bleibt auf dem anderen.

Ja, die Zeit ist vergänglich, fürs Leben und für Erinnerungen. Mit 90 Jahren sei Castro gestorben und wenn wir dem Spiegel seinen Spiegel vorhalten, so ist es haargenau ein Jahr weniger. Er  hat mit seiner Art immer Menschen begeistern können. Lang nicht alle. Wenn man die politische Situation anschaut, darf man ruhig sagen, das war ein rechter Linker. Wir kommen in Bern darauf zurück. Zumindest im Kanton Bern habe ich ein Staatsgeschenk des «Máximo Líder» mit Genuss in die Luft geblasen.

Die Geschichte kann man nicht zurück drehen. Die Frage steht im Raum, was passiert wäre, wenn sich das etwas rechtere Gedankengut meines Namensvetters mehr  durchgesetzt hätte. Radio and TV Marti gibt so einen Anhaltspunkt, was unter der Mitte verstanden wird. Mal sendet er aus einem Fesselballon, einem Militärflugzeut oder einem Satelliten – je nach Wetterlage – nicht ganz liberale Propaganda, aber mit dem Namen des kubanischen Nationalhelden José Marti.

Zurück zur Stadt Bern. Wahlen mit dem «Waterloo für die Bürgerlichen» – Bild 5 der Gemeinderat. Linker Erfolg auch im Stadtrat. Links ist eine Frage des Standpunktes. Von Kuba aus gesehen wäre diese linke Regierung und das Parlament Mitte bis Rechts. Links oder rechts spielen für Bern eher eine zweitrangige Rolle – eine liberale, progressive Führung braucht Bern. Neue Ideen, damit Bern attraktiv bleibt oder sollte ich besser schreiben wird oder wieder wird. «Wir denken nicht rechts oder links, sondern liberal» – mit dieser Werbekampagne hat die «alter Dame» den Höhepunkt der politischen Fehlerprogapanda hoffentlich erreicht. Auch Linke können liberal sein und das ist heute eher der Trend, die Rechten sind eher konservativ.

Damit die Kirche im Dorf bleibt, hier die möglichen Positionen in Politik und Kirche. Mindestens die NZZ sollte bei libref. den obersten Satz zu Gemüte führen und etwas Staatskundeunterricht absolvieren. Ich schreibe ja vielleicht auch ab und zu mal Quatsch, aber das bei null Budget. Leads, die das Volk schockieren, werden dafür sorgen, dass sich die Leser anders orientieren werden. Und plötzlich sind alle erstaunt, dass Wahl- und Abstimmungsresultate anders als erwartet herauskommen. Die Bürgerlichen, allem vorab die FDP sollte ihre Strategie so langsam aber sicher überdenken, wenn sie in Zukunft mitdiskutieren möchte. Als ehemaliger durchschnittsstädtlicher Parteiideologe des Freisinns habe ich das schon als Mitglied prophezeit. Vor acht Jahren wurde mein Jahresbeitrag «umgebucht» und ich bin dann parteilos geblieben. Diese Story wird einmal genüsslich und hintergründig in meinem Buch erklärt.

Die Schweiz fängt langsam an, auseinander zu driften. Die wirkliche Mitte fehlt und zumindest die rechte Seite wird in den letzten Jahren extremer. Linker ist die Schweiz in den vergangen Jahrzehnten nicht geworden. Sozialer wohl, übertreibend und vor allem nicht allen gerecht. Aber die sozialen Grosswürfe hatten früher oft die Rechten ins Leben gerufen. Unter Arbeitsfrieden wurde das abgebucht. Vielleicht auch mal Zeit, «das Produktivitätsrätsel» (demnächst im Archiv zu finden) anzuschauen, um es auf den Punkt zu bringen. Sie ist zwar immer noch gut, aber in den letzten Jahren werden andere echt güter. Ein Generationenproblem. Und andere grüner. Allenfalls nicht nur parteimässig, sondern auch von der Natur, vom Bauen her. Aber dazu warten wir mal die Stichwahl ab, ob einer mit Erfahrung für Bern einen besseren Lebensweg formen kann.

Die Wahlen in Bern haben für mich etwas aufgezeigt, das ich so nicht kenne. Abstimmen an der Urne. Als Kind mit dem Vater, dann mit der Mutter und schon bald war es möglich brieflich abzustimmen. Dann zwei Mal noch zur Aufsicht beordert und dieses Jahr war es wieder einmal so weit. An einem dunklen Donnerstagabend war kein Singen und so bin ich nicht am Briefkasten der Gemeinde vorbei gekommen. Grund genug, einmal das Stimmlokal aufzusuchen. Grossandrang wie in Bern gab es nicht. Ich habe auch auf dem Weg und zurück bei Sonnenschein keine andere Person gesehen, die an die Urne ging. Eine einzige andere Person, der Gemeinderat, der Aufsicht hatte. Ganz anders in Bern – Schlange stehen und nach offiziellem Schluss wählen.

Frankreich wählt nächstes Jahr. Merken sie sich mal den Namen François Fillon. Er ist zwar der Premierminister der am zweilängsten im Amt war – nach Pompidou – aber für viele unbekannt, eher im Hintergrund tätig. Fillon tönt wie ein französisches Wort, aber es gibt nur filon – die Goldgrube. Frangreich, Frangreich, es ist noch nicht gewählt, aber eine hohe Wahlbeteiligung dürfte sicher sein. Und dazwischen gab es Hollande. Ein flaches Gebiet wenn ich das so betrachte und allenfalls haben einige wie vor Jahren Angst vor la Penne, sorry le Pen. In einer Woche bin ich im linken Teil von Frankreich, dem Flusslauf nach gesehen im rechten. Nach Tricastin und vor Marcoule. Gösgen, Betznau und Leibstadt werden zu Haus näher in Betrieb bleiben. «Nur nichts überstürzen beim Atomaustieg«.

Nehmen sie diesen Montag nicht zu tragisch. Änderungen folgen garantiert.

Nachtrag: Gestern Abend hat die BZ noch einen schönen Artikel verfasst: Bürgerliche am Berg. Eben gab es noch eine telefonische, spanende Diskussion über Smartvote. Nie mit anderen Abstimmungen vergleichen – jede ist anders von den Fragen her. In einem 10-jährigen Beitrag sehen sie die Vor- und allenfalls auch Nachteile bei Smartvote und meine Position: Ich bin wirklich weder links noch rechts – ich bin in der Mitte und das ganz liberal.

Smartvote ist eine supergute Hilfe im Vergleich zu anderen Personen. Wieso aber viele den Smartspider (die Spinne) mit der Smartmap gleichsetzten entzieht sich meines Wissens.

Oder anders gesagt, wieso soll Umweltschutz links und konservativ sein? Das sind alte Denkmuster, die einmal fallengelassen werden müssten.

Und hier noch etwas zum Entspannen – so schön kann Kuba sein. Rot? Nein, ein besonderes Gelb fällt auf.

Und hier noch etwas Industriegeschichte von Villiger – weder links noch rechts.

Der 9. November 2016 wird in die Geschichte eingehen. Donald Trump wurde zum 45. US Präsidenten gewählt.

Eigentlich hätten wir es ja wissen können. Wir müssten nur fleissiger Comic-Filme anschauen. Nicht diejenigen, über das sturme Federvieh Donald Duck, sondern die Simpsons – einfach in den Spiegel schauen. Die Mehrheit der US-Bürger hat ihren Wunschpräsidenten – Donald Trump. Schon vor vier ein halb Monaten lagen die meisten mit ihrer Prognose daneben – der Brexit wurde wahr.

Vielleicht ist dies nicht einmal so schlecht, wie wir in Zentraleuropa denken. Es dürfte sich einiges ändern. Das müsste eigentlich schon lange sein. Nur wissen wir nicht, wie es rauskommen wird. Verlinken möchte ich eigentlich nur Daniel Binswanger’s Beitrag «Die Stunde der Verächter«.

Könnte es sein, dass Trump gar nicht so ist, wie er sich im Wahlkampf gegeben hat? Hat er nur PR-mässig den Normalamerikaner angesprochen um seine Stimme zu erhalten. Er hat in seinem Leben doch schon einiges erreicht. Aber von Ethik scheint er nicht wirklich viel zu verstehen. Lassen wir uns überraschen, was für Änderungen er bringen wird.

Japans Börse stürzt ab. Mal schauen, was die morgen früh machen. Das Gold sinkt schon wieder, das Rohöl steigt, die europäischen Börsenindices steigen auch wieder und der DJ spring rund 4% nach oben. Der Euro sinkt regelmässig seit einem Monat und der USD bewegt sich eigentlich in fast normalen Tagesschwankungen. Das GBP steigt innert Wochenfrist um fast zehn Prozent gegenüber dem Schweizerfranken. Von Panik keine Spur.

Die gesamte Westküste, ohne Alaska, der ganze Nordosten ohne New Hampshire, oder wie man das schreibt und dann noch NM, MN, CO und JL, der Heimatstaat von Clinton sind für eine Präsidentin. Der Rest ist für Trump. 306 zu 232 Elektoren Stimmen. Trump hat zurzeit fast einen Drittel mehr Stimmen, wobei zu unserer nächtlichen Stunde noch nicht ganz alle Staaten ausgezählt sind. Ziemlich eindeutig. Das in einem Land, wo extrem viele unter der Armutsgrenze liegen. Wie der heutigen Presse zu entnehmen ist, sind fast eine Million in der Schweiz unter dieser Grenze oder gefährdet. Das sieht nicht sonderlich gut aus.

Vielleicht müssten wir in der Schweiz auch mal etwas vernünftiger werden. Die neue Polizeikaserne in Bern für 1300 Polizisten wird 270 Mio. kosten, falls es keine Budgetüberschreitungen gibt. Über 200 000 Franken pro Arbeitsplatz für Hans-Jürgs Untergebene. Das ist ein stolzer Preis. Kalifornien setzt auf weniger Polizisten – Marihuana wird legalisiert. Eine Unze und sechs Pflanzen darf jeder Erwachsene besitzen. Gentechnisch behandelte Pflanzen dürften in Zukunft auf den Markt kommen, grösser und robuster heranwachsen.

Die CKW stoppt das Windparkprojekt in Triengen. Überrascht? Nebst Trickfilmen wäre ein Blick ins Finanzblog angebracht – letzten Absatz geniessen. Aufatmen in unserer Gegend, denn mit der Idee, die Anlagen im Wald in Quellwassergebieten zu bauen, hat die Axpo wohl beim Letzten den Goodwill verspielt. Energie ist nicht ganz einfach zu begreifen. Das ist auch bei der NZZ der Fall.

Die Flixbusse werden demnächst auch Chur auf dem Weg nach Italien anfahren. In den Fahrplanänderungen von Chur sind diese aber noch nicht erfasst. Woher ich das weiss. Werkspionage. Manchmal schaue ich halt etwas genauer hin, wenn 120 Wirtschaftsvertreter eine der grössten und modernsten Druckereien der Schweiz anschauen. Und wenn wir schon bei diesem Wirtschaftsverband sind, muss ich über meine Abwahlschlappe informieren. Abwahl. Nein, eigentlich wollte ich nach 25 Jahren meinen Rücktritt als Revisor geben. Der andere aber auch. Ein halbes Jahrhundert zusammen und die Dame, die alles weiss, meinte nur, dass der Jüngere ein Jahr länger durchhalten darf. Jassen ist vermutlich zwecklos und in zwei Jahren erzähle ich die Geschichte, was BR Schneider bis zur Fusion von AGV und HIV über mich nicht wusste. Damals hat der andere Revisor, Lehrmeister meines Sohnes, mit mir Streichhölzer gezogen und ich hatte das längere.

Vor acht Jahren genoss ich zur Feier des Tages einen Barack Palinka. Vielleicht schaffe ich es einmal zu den ausgezeichneten Weinen – der Milch für richtige alte Männer. Die Sprüche bei der Trump Winery sind von Thomas Jefferson, dem zweiten Vicepresident und dann der dritte Präsident der USA. Hört sich zur Beruhigung fast wie eine Heilmittelreklame an. Über die Eigentumsänderungen der Rebberge, die Abstinenz von Präsident Trump und die im Prinzip liberale Presbyterianische Kirche könnte man noch einiges andenken. Aber Umdenken ist angesagt.

Vielleicht auch beim Wahlprozedere in den USA – stimmberechtigt sein, registrieren und dann noch stimmen – 18% aller Einwohner waren für Trump. Die absoluten Stimmen sind zweitrangig – Clinton hat vermutlich mehr erhalten.

Nachtrag: Blocher sieht keine Parallelen zu Trump – ansonsten ist er ein glänzender Analytiker. In der Gestik und dem Auftreten sind sie ähnlich. Nur der eine denkt klar und der andere scheint sich manchmal zu trumpieren.

In Europa ist, im Gegensatz zur USA, mit den Volkswagen-Abgasen alles in Butter.

Schön, dass die Abgaswerte doch bis nach dem Test auf dem Prüfstand korrekt zu sein scheinen. Es wäre ja schlimm, wenn die Testhalle verstunken würde. Von meinem Kollegen, Merzfahrer, hab ich eine Cigarre geraucht und im Thurgau hat mich einer angezündet – nicht die Zigarre – dass ich so was Schlimmes rauche und die Umwelt vergifte. Er fährt VW-Diesel und erst noch so ein Ungetüm. Er kommt ja schliesslich aus der grössten Alpengegend – aus der Stadt Zürich, wo es vermutlich am meisten geländegängige Fahrzeuge pro km2 gibt. Er Turbodiesel V8 und hat nur einen. Eigentlich müsste der Targi heissen und über eine, die eine Zeitlang fast Targia war, habe ich auch schon geschrieben. Mehrere zusammen, ob Männlein oder Weiblein, das wären dann erst die Tuareg.

VW hiess glaub ich mal Volks-Wagen, aber vom Volk der Berber haben sie nichts gelernt, sogar der Name ist falsch. Und der Zürcher hat schon Recht. Ich verpeste die Luft, wenn ich rauche. Ich entschuldige mich auch dafür. Es ist aber ein Genuss, wie einige das als Genuss verspüren so ein Ungetüm zu fahren. Ich liebe eher das englische Understatement einer schmeichelnden Katze. Und die hat trotz Warnlampe die bessere Abluft als sie aus der Umgebung ansaugt. Und das mit einer deutschen Bosch-Sonde. Weder Jaguar noch Bosch haben je Stellung bezogen – es wissen es beide. Feigheit? So wird der Automobilkunde verar… – anders kann man es nicht schreiben.

Schön dieselig, die Sache. Bei mir immer noch das klassische Benzin, das gegenüber dem Dirty Diesel schon bald als «Heilmittel» angepriesen werden könnte. Meine Cigarre entwickelt rund 1000 Mal weniger Schadstoffe als der in der gleichen Zeit verbrannte Treibstoff. Das ist kein Beweis, nur mal so grammmässig über den Daumen geschlagen. Und wenn sie mal an einem Glas Wein riechen, das nach Diesel schmeckt. Bitte erschrecken sie nicht. Der Migroskursleiter schenkte im Kreis rum rund 20 Personen nacheinander ein. Jeder musste gleich seine Wahrnehmungen ausdrücken. «Diesel, stinkt nach 2DM (mein Lieblings-SUV – feldgrau – Jahrgang etwas jünger als ich).» Alles lacht, aber Gernet sagt, sie haben vollkommen Recht. Diesel stinkt wegen des Schwefels. Ich war der Drittletzte der degustierte. Ganz alle riechen nicht, was da die einen oder andern in die Luft pesten.

Das verflixte 7. Jahr feiert der Volkswagenkonzern mit einer Anleihe in Rubel – mit 9.8% Kupon halbjährlich zahlbar. Das ergibt nach Stübis Rechnungsbüchlein etwas über 10% Rendite, wenn es im 7. Jahr kein Kuhpäng wird – ein versteckter VW coup on.

Und hier ein Link zum verflixten 7. Jahr mit Marylin Monroe – manche mögens heiss. Gleich alt wie ich, oder etwas anders ausgelegt, wie das volkstümlich der Brauch zu sein scheint, habe ich heute das verflixte 7. Jahr hinter mir.

Sorry, Nachtrag nach fünf Minuten. Schnell noch einige Schlagzeile anschauen und was ist Morgen – Onko Tag im KSA. 10.30 Uhr Stammzellen im Audi max, um bei unserer Autosprache zu bleiben. Tempo, Tempo …

… um eine Träne abzuwischen und eine Minute innezuhalten.