Politisches Desinteresse oder Alles klar?


Nationalbankpräsident, National- und GrossrätInnen diskutierten über die KosA-Initiative.

Manchmal fragt man sich, ob die Demokratie in der Schweiz wirklich noch von allen gelebt wird. Die Wahlbeteilungen halten sich in der Regel in Grenzen, Abstimmungen lassen meist zu wünschen übrig und politische Veranstaltungen scheint was für eine aussterbende Rasse zu sein. Aber eine hochkarätige. Wann haben sie schon mal Gelegenheit persönlich mit dem Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, Jean-Pierre Roth zu diskutieren. Er ist immerhin der «schweizerische Ben Bernanke». Auf die Frage, was jener über dessen zukünftige Handlungen vermute, gab es keine Antwort. Er kann dies auch nicht, obschon seine Aussagen für unseren Berufsstand von Nutzen sind. In dem Link ist «nachhaltig» erklärt. Der Erstredner gestern Abend kennt diesen auch und der ehemalige SNB Präsident Fritz Leutwiler hat diesen im Zusammenhang mit Precious Woods sogar richtig benützt. Mit diesem konnte man an einer GV auch persönlich sprechen.

Politik scheint heute nicht zu ziehen, man sucht das Gespräch nicht – bis eben auf eine kleine Minderheit. Und diese geniesst es zuzuhören, offene Fragen zu stellen oder eben persönliche Gespräche zu führen. Hans Stöckli weiss, dass die meisten der doch rund 50 Besucher ihre Meinung schon gemacht haben. Aber die Diskussion hat gefallen – vor allem zwischen ihm und Christa Markwalder – hier das Weblog von Christa.

Die Nichtanwesenden haben ihre Meinung gemacht. Und was einige vielleicht noch nicht wissen, wenn die Initiative abgelehnt wird, erhält die AHV 7 Mia. aus dem Verkauf der Goldreserven von der SNB, die bei Annahme an den Bund gehen. Ein normaler Jahresgewinn der SNB dürfte bei 1 Mio. CHF sein. Und die erste Milliarde Gewinn der SNB geht nicht an die AHV. Wer nicht spekulieren will, muss die NEIN-Variante wählen, denn die Gesamtertrags-Seite von Bund, Kanton und AHV ist damit nicht gelöst – es ist nur eine andere Verteilung.

Übrigens, der Jurapark wo das Duell stattgefunden hat, habe ich schon vor der offiziellen Eröffnung mit Alcatraz verglichen und das ist vielleicht der Grund, warum Zig-tausende in unserer Gegend vermutlich den Fernseher vorgezogen haben. Bush gibt zu, dass geheime CIA-Gefängnisse existieren (Links im 2. Abschnitt), nicht nur Guantanamo . Die Einschaltquote am Fernseher mit der aus der Gefangenschaft entflohenen Natscha Kampusch soll gar höher gewesen sein, als beim Bericht über 9/11 – und auch hier gibt es die unbeachtete Seite.

Politik hat es neben andern Gebieten schwer, auch wenn sich einige andere auch geschlagen geben müssen – Schweiz : England (2:3) oder gar Frankreich : Italien mit 3:1.

Sogar die Financial Times bringt Fussball. Aber in vierzehn Tagen nicht vergessen:

«Die Interessen der Politik und diejenigen der Geldpolitik sind nicht identisch. Die SNB will Währungs- und Preisstabilität und ihre Glaubwürdigkeit und den guten Ruf einer Nationalbank eines so kleinen Landes behalten und unabhängig bleiben.»

Jean-Pierre Roth
Jean-Pierre Roth

Christa Markwalder und Peter Brand
Christa Markwalder und Peter Brand

Johanna Wälti-Schleger und Hans Stöckli
Johanna Wälti-Schlegel und Hans Stöckli

Jurapark Alcatraz
NEIN – wem es zu weit weg ist, für den hat es Feldstecher von Swarovski – hier geht es um Finanzen, die alle betreffen, nicht nur diejenigen die Wertpapiere und Brillanten besitzen.

2 thoughts on “Politisches Desinteresse oder Alles klar?”

  1. Das wichtige an der Demokratie ist, dass die Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit verfügen, zu intervenieren, wenn sie meinen, dass in der Politik etwas schief läuft.

    Bei einer direktdemokratischen Intervention ist es nicht notwendig, dass eine grosse Merheit der Bürgerinne und Bürger sich äussert. Wichtig ist, dass diejenigen, die sich äussern wollen, dies auch tun können. In der Regel hat diese Minderheit auch klare Präferenzen. Wie diese hingegen zustande gekommen sind, wäre eine andere, sehr interessante demokratietheoretische Fragen.

  2. Lieber Christian

    du hast absolut Recht und vor allem im letzten Satz steckt die Krux. Aber manchmal muss man ja ganz einfach übertreiben, damit etwas zum Nachdenken anregt. Das ist in der Politik eben ja auch so, aber dafür hast du vermutlich in deiner Diss ein ganzes Kapitel vorgesehen.

    Gruss

    Stephan

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